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Länder machen den Weg frei

DOSB begrüßt Bundesratsbeschluss zur SALVO

Der Deutsche Bundesrat hat den Weg für eine sportfreundlichere Lärmschutzregelung frei gemacht. Auf seiner Plenarsitzung am Freitag stimmten die Bundesländer einem Vorschlag der Bundesregierung zu, der die Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) modernisiert und einen zeitgemäßen Interessenausgleich zwischen Sportlern und Immissionsschutz definiert.

Kinder auf dem Fußballplatz  Foto: Michael Nickeleit Damit findet zugleich ein mehrjähriger intensiver Diskussionsprozess sein vorläufiges Ende. Allerdings geht die zustimmungspflichtige Verordnung nun noch einmal zurück an die Bundesregierung, da die Bundesländer nur „nach Maßgabe“ mit einer Änderung zugestimmt haben. Die federführende Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks signalisierte in der Bundesratssitzung bereits Zustimmung.

„Seit neun Jahren kämpfen wir darum, dass der Immissionsschutz modernisiert wird und damit die Rahmenbedingungen für ein sportfreundliches Deutschland verbessert werden. Durch den heutigen Beschluss des Bundesrates zur SALVO ist das Tor jetzt weit offen und die Bundesregierung muss den Steilpass des Bundesrats nur noch verwandeln“, erklärte DOSB-Vizepräsident Walter Schneeloch.

Kernpunkte der neuen SALVO sind mehr Rechtssicherheit für den Altanlagenbonus von Sportstätten, die vor 1991 entstanden sind und nun auch bei einer Sanierung die alten Richtwerte behalten können. Darüber hinaus werden die bisherigen Ruhezeiten (reduzierte Grenzwerte) zwischen 20 und 22 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen zwischen 13 und 15 Uhr dem veränderten Freizeitverhalten angepasst. Damit erhöhen sich die Richtwerte entsprechend.

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